"Nicht jeder der mit Freundschaft grüßt meint das auch so!"
(O-Ton Noch-Kanzler Gusenbauer in Richtung seiner Partei).

Es gibt andere Beispiele:
Sabine Mandak ist nicht nur eine politische Weggefährtin seit nunmehr 19 Jahren, sondern eine wirkliche Freundin. Sie hat gemeinsam mit mir die Vorarlberger Grünen nach den schlimmen Streitereien im Vorfeld der Landtagswahl 1999 und der dann folgenden Wahlniederlage wieder geeint und zum Erfolg zurückgeführt. Wir haben die Phase, als wir nur zu zweit im Landtag einer Phalanx von elf blauen Abgeordneten (und 18 schwarzen) gegenübergesessen sind durchgestanden und sie hat schließlich bei den Nationalratswahlen 2002 die Vorarlberger Grünen zum besten je erzielten Ergebnis geführt: 16.5% der Stimmen.
Wir haben, was heutzutage leider eine Seltenheit ist in unserem Geschäft, etwas ziemlich wertvolles: absolutes Vertrauen zueinander.

Sabine Mandak hat sich entschieden, bei den nächsten Nationalratswahlen nicht mehr anzutreten und aus der Politik auszuscheiden. Sie wird aus privaten (erfreulichen) Gründen nach Graz übersiedeln.
Ich verliere damit eine meiner wichtigsten MitstreiterInnen, die Vorarlberger Grünen ihre profilierteste Politikerin.
Als Freundin bleibt sie mir erhalten - am Ende ohnehin das einzige, was wirklich zählt!

Danke, liebe Sabine!

Sehr geehrte Damen und Herren,
Da nun Neuwahlen sind und das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt wurde bin auch ich als 16 Jähriger Schüler am 28. September wahlberechtigt. In der Schule haben wir keinen richtigen Politik-Unterricht, jedoch will ich nicht unvorbereitet wählen gehen. Daher wollte ich Sie bitten ob Sie mir erklären könnten mit welchen Argumenten und aus welchen Gründen ich Ihre Partei am 28. September wählen sollte.
Hoffe auf eine überzeugende Antwort

Hochachtungsvoll
Alexander S.

Weil es aus naheliegenden Gründen seit Montag rund geht, ich aber mails prinzipiell am selben Tag beantworte, hatte ich wenig Zeit und daher so reagiert:

Sehr geehrter Herr S.,

zuerst einmal: Danke, dass Sie vorhaben, wählen zu gehen. Viele gehen nicht (nicht mehr) hin, weil sie die Nase voll haben vom Streit, den die Regierungsparteien geboten haben oder weil sie sich einfach nicht interessieren.

Dann noch einmal danke, dass Sie sich mit den Inhalten und Programmen auseinander setzen wollen. Auch nicht selbstverständlich!

Wenn ich es auf die kürzest mögliche Formel bringen soll, warum Sie am 28. September die Grünen wählen sollten, dann würde ich sagen:

„Alle denken an die nächste Wahl. Wir denken an die nächste Generation!“

Was heißt das?

Es reicht nicht aus, dieses und jenes zu versprechen (um es dann nicht einhalten zu können), was wir brauchen sind Lösungen für schwierige Fragen, die weit in die Zukunft hineinreichen.

„Raus aus der Abhängigkeit von Öl und Gas!“ Die Zeit des billigen Öls ist vorbei, Energie wird immer teurer. Wir meinen: Österreich muss mit hundertprozentigem Einsatz daran arbeiten, dass wir bis zum Jahr 2020 den Umstieg auf Erneuerbare Energien schaffen. Dass das geht, zeigt Deutschland: das Erneuerbare Energie-Gesetz hat dort 200.000 Arbeitsplätze geschaffen, Deutschland ist heute Exportweltmeister für Windkrafttechnologie! In der Mobilität brauchen wir viel mehr Geld für Bus und Bahn; der öffentliche Verkehr muss so sein, dass er auch gut genützt werden kann: vertaktet, bis später in die Nacht hinein, mit günstigen Fahrpreisen und hoher Qualität. Dass dieses Programm auch wesentlich dazu beiträgt, den Klimawandel zu bewältigen ist auch klar.
„Arbeit weniger hoch, Vermögen dagegen höher besteuern!“ Derzeit ist Arbeit (Löhne, Einkommen) so hoch besteuert, dass Unternehmer lieber Maschinen (Automatisierung) einsetzen, anstatt Menschen zu beschäftigen oder gar überlegen, ihre Produktion in Billiglohnländer zu verlagern. Jene die arbeiten, verlieren durch die Inflation und die Steuerpolitik, so wie sie jetzt ist, immer mehr an realem Einkommen. Wir sagen: Arbeit entlasten, Vermögen stärker besteuern; jetzt ist es genau umgekehrt
„Jobs für Junge!“ Viele SchulabgängerInnen oder auch junge Menschen, die ein Studium absolviert haben finden entweder lange keinen oder nur einen (schlecht bezahlten) Teilzeitjob. Hier braucht es ein Förderprogramm für die Wirtschaft, damit es attraktiv wird, Jungen eine Chance zu geben. Die Wirtschaftsförderung muss sich viel mehr danach richten: wer Jobs schafft wird gefördert!
„Integration heißt Dialog!“ Zuwanderung und Integration sind schwierige Herausforderungen, die Zeit brauchen. Keine Frage: es gibt auch Probleme – etwa in Wohnanlagen, wo der Ausländeranteil sehr hoch ist oder auch an Schulen. Sprache lernen ist wichtig, darauf kann und muß bestanden werden. Was aber nicht angeht, ist die pauschale Verurteilung der „Ausländer“ und die Haltung, dass am besten alle verschwinden sollten. Wir meinen: Am Dialog, auch am kritischen Dialog, wo Probleme benannt werden, führt kein Weg vorbei. Die Alternative ist nämlich Hass und Krieg.


Das sind einige Stichworte. Wenn Sie sich ein genaueres Bild machen möchten, bin ich sehr gerne bereit mich mit Ihnen – oder auch Kolleginnen und Kollegen von Ihnen – zu einem Gespräch zu treffen. Falls Sie das möchten, schicken Sie mir ein mail oder rufen mich einfach an: 0664 24 0 65 74
Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer website: www.gruene.at oder www.vorarlberg.gruene.at

Nochmals vielen Dank für Interesse!

Mit freundlichen Grüßen - Johannes Rauch


Was mir erst später eingefallen ist: Im Unterschied zur FPÖ sagen wir, "Vieles ist schwierig, aber nicht alles ist Scheiße!"

...meinte Herr Vizekanzler Molterer und beendete die Koalition mit der SPÖ, die ihrerseits wiederum mit sofortiger Wirkung die "Doppelspitze" beseitigte und Herrn Faymann zum Spitzenkandidaten krönte.
Reichlich turbulenter Montag bis jetzt.

Turbulent und interessant soll die Nachtsitzung der ÖVP gewesen sein. Leider erfährt man auch aus sonst offenen Kanälen nur Fragmente: Molterer dürfte geahnt haben, dass längeres Zuwarten nur dazu führen würde, dass auch er seinen Faymann auf der Matte stehen hätte. Pröll sein Name.

Neue Mehrheiten braucht das Land!

(Wahlergebnisse können in diesem blog ab sofort vorhergesagt werden. Wer dies mit Namen und e-mail-adresse tut, nimmt an einer Verlosung teil. Der erste Preis ist KEIN Krone-Abo....)

Auch wenn es immer noch vereinzelte Schönredner gibt, die uns weismachen wollen, so etwas wie den Klimawandel gäbe es nicht und falls doch, dann habe das nichts mit diversen Tätigkeiten des Menschen zu tun: auch in den USA ist die Thematik längst in der Regierung und den vorgelagerten Organisationen angekommen. So hat der US - Geheimdienst vorletzte Woche einen Bericht über die Sicherheitspolitischen Auswirkungen des Klimawandels auf die USA veröffentlicht. Im Klartext: den Klimawandel gibt es und bis spätestens 2030 ist mit massiven Auswirkungen auf die nationale Sicherheit der USA zu rechnen.

Anregende Lektüre:

US-Geheimdienst_Klimawandel_Sicherheit (pdf, 114 KB)

Nachsatz: besser die US-Geheimdienste beschäftigen sich mit dem Klimawandel denn mit irgendwelchen militärischen Interventionsplänen. Wobei leider nicht auszuschließen ist, dass irgendwann mit dem Argument Klimawandel bzw. dessen Auswirkungen militärisch interventiert wird. Möglicherweise geht es dann statt um Öl um Trinkwasser.....

Auf unseren Antrag hin hat der Landes-Rechnungshof die Vorarlberger Pflegeheime unter die Lupe genommen. Anlaß war der öffentlich gewordene Mißstand im Pflegeheim Rankweil. In weiterer Folge tauchten bei weiteren Heimen Defizite auf. Die Landesregierung spracht stets von "Einzelfällen". Wir wollten das nicht glauben - und haben leider Recht behalten. Hier der Bericht:

832008-Pflegeheime-Sonderpruefung (pdf, 95 KB)


Das Prüfergebnis zeigt katastrophale Defizite auf – in drei Heimen lag gar „fahrlässige Gefährdung der Bewohner“ vor.
Entgegen den Beschwichtigungen der Landesregierung hat der Rechnungshof nun dezidiert festgestellt, „dass eine diplomierte Fachkraft über einen Zeitraum von 24 Stunden vor Ort sein muss. Der Landes-Rechnungshof betrachtet es als äußerst kritisch, dass diese Voraussetzung im Jahr 2007 von 27 Heimen nicht erfüllt wurde“ (Zitat Ende).

Damit nicht genug: im Jahr 2007 konnten vier Heime keinen 12-Stunden-Dienst mit einer diplomierten Pflegefachkraft abdecken, in drei dieser Heime war im selben Jahr nicht einmal eine Pflegefachkraft rund um die Uhr vor Ort. Rechnungshof: „Der Landes-Rechnungshof erachtet die Situation in jenen drei Heimen als fahrlässige Gefährdung der Bewohner“ (Zitat Ende). Weisgemacht wurde uns von der Landesregierung hingegen, es sei – mit Ausnahme von Rankweil – alles in bester Ordnung. Die Mitglieder des Landtages wurden von der Landesrätin selbst nach einer eilig durchgeführten Inspektion sämtlicher Heime durch den Amtsarzt falsch informiert. Damals hieß es dezidiert, eine Gefährdung der Bewohnerinnen liege in keinem einzigen Heim vor. Zitat Rechnungshof zu dieser damaligen Schnell-Prüfung: „Die Beurteilung der Pflegeheime umfasste ein breites Spektrum. Dieses reicht von „es erscheint dringend eine genaue Einschau erforderlich, um eine Gefährdung der Bewohner hintanzuhalten“ bzw „eine Gefährdung kann nur ausgeschlossen werden, wenn bestimmt Auflagen erfüllt werden“ bis zu „eine Gefährdung der Bewohner kann mit Sicherheit ausgeschlossen werden“. (Zitat Ende). Wir wurden glatt angelogen.

Die Liste der weiteren Mängel ist umfassend:

- zuwenig Personal in den Heimen

- trotz stark geänderten Pflegeanforderungen keine Aufstockung bei diplomierten Pflegekräften

- keine ausreichende Pflegedokumentation

- Anwendung des DKI-Schlüssels, obwohl dies nur den Minimalanforderungen genügt und nur bei Heimen über 30 Plätzen (also für ein Drittel der Vorarlberger Heime vollkommen untauglich!)

- Durchgängige und umfassende Kontrollen sind aufgrund fehlenden Personals nicht möglich, Einhaltung des Pflegeheimgesetzes kann so nicht sichergestellt werden (!)

- Kein taugliches Modell für die Berechnung des Personalbedarfs vorhanden

- Vielfach fehlende Sonderausbildung für das Führungspersonal in Pflegeheimen

- Fortbildung des Pflegepersonals sträflich vernachlässigt

Ich habe all diese Punkte bereits im Jänner angesprochen und eingefordert. Damals hieß es von Seiten der Landesrätin, ich würde durch diese Kritik „den Ruf der Vorarlberger Pflegheime fahrlässig gefährden“. Jetzt zeigt sich: fahrlässig hat einzig und allein die Landesrätin gehandelt, die wider besseres Wissen seit mindestens einem Jahr nichts anderes getan hat, als die Situation zu beschönigen!


Aus meiner Sicht ist es einfach unglaublich, wenn das Land Vorarlberg im Jahr 2007 allein aus Bundesmitteln 36 Millionen Euro mehr erhielt als budgetiert und gleichzeitig in den Vorarlberger Pflegeheimen aus reinen Kostengründen kein oder zu wenig diplomiertes Pflegepersonal beschäftigt wurde. Das hat nichts mehr mit sparen zu tun, sondern ist schlicht verantwortungslos gegenüber den Pflegebedürftigen und dem unter unglaublichem Druck stehenden Pflegepersonal. Vorarlberg braucht eine umfassende Neuorganisation von Pflege und Betreuung (ambulant und stationär). Das wird nur unter zwei Voraussetzungen möglich sein: Es braucht dafür Geld aus dem Landesbudget und eine neue politische Zuständigkeit in der Landesregierung. Für Landesrätin Schmid gibt es aus der Summe der Ereignisse seit Jänner und dem vorliegenden Prüfbericht eine einzige schlüssige Konsequenz: den Rücktritt!

Ich möchte in aller Form festhalten, dass dies während meiner politischen Verantwortlichkeit für die Vorarlberger Grünen (immerhin elf Jahre) das erste Mal ist, dass wir ein Regierungsmitglied zum Rücktritt auffordern. Dies geschieht somit nicht aus einer tagespolitischen Laune heraus, sondern wohl überlegt und mit aller Konsequenz. Landesrätin Schmid hat sich für die Führung des Sozialressorts aus unserer Sicht endgültig disqualifiziert. Ihre Überforderung ist den dadurch Betroffenen nicht länger zumutbar.

Emotionaler Nachsatz: Wer hochbetagten Menschen in der Pflegestufe 6 oder 7 eine fachliche und qualifizierte rund-um-die-Uhr-Betreuung aus Kostengründen verweigert, bewegt sich jenseits von Humanität und Menschenrechten. Wer das auch noch (politisch) verteidigt, sollte sich nie wieder als "christlich-sozial" bezeichnen!

NEUE, ERGÄNZENDE DOKUMENTE:

Pflege-Dokumentation (pdf, 36 KB)

Presseinformation-der-IGK (pdf, 10 KB)

Wien, Sonntag 29. Juni, 8.30 Uhr, Hofburg:
Die Herren Fischer, Gusenbauer, Faymann, Cap, Molterer, Schüssel und Pröll treffen sich, um über den Fortbestand der österreichischen Bundesregierung zu beraten. Es geschieht, was in Österreich immer geschieht: nach einem "sehr harten Gespräch" (O-Ton ÖVP-Seite) bzw. "einem guten und interessanten Gespräch" (SPÖ-Seite) wird die Entscheidung vertagt, obwohl sie ohnehin schon gefallen ist.
Im Herbst wird neu gewählt, weil es kein einziges gemeinsames Projekt mehr gibt, das diese Bundesregierung gewillt ist umzusetzen.

Wien, Sonntag 29. Juni, 20.30 Uhr, Ernst-Happel-Stadion:
Spanien und Deutschland spielen um den Europameistertitel. Es geschieht, was selten geschieht: nicht Deutschland gewinnt, sondern Spanien. Noch dazu hochverdient, weil fußballerisch die beste Mannschaft der Turniers.

Die gegnerischen Teams am Abend spielten weitgehend fair und zielgerichtet.
Jedes der beiden Teams am Vormittag glaubte zwar, es sei gerade dabei, dem Gegner ein Tor zu schießen, bemerkte aber nicht, dass dabei nur Eigentore am laufenden Band herauskamen.
Der fundamentale Unterschied am Ende ist, dass die Deutschen wissen, dass sie verloren haben. SPÖ und ÖVP glauben immer noch, einer von beiden werde gewinnen, obwohl das Spiel längst aus ist.

Wir sind Kaiser.
Kaiser von eigenen und Gottes Gnaden.
Wir sind die KRONE der Schöpfung.
Für die Erledigung der Staatsaufgaben halten wir Uns einen Seifenstein namens Gusenbauer.
Teile der Republik glauben immer noch, sie seien eine. Darüber lachen wir öfters herzhaft.
Mit dem Europa-Spuk ist jetzt auch bald fertig, weil die Seifenstein-Regierung brav rapportiert hat: "Kehrtwende, jawoll Majästät!"

Zur Belohnung haben Wir Unserer Regierung mitgeteilt, wo sie angelangt ist:

ENDE DER FAHNENSTANGE

Wir sind sehr zufrieden! Es hat Uns sehr gefreut....

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Weil es leider bitterernst ist:
Noch mehr als der politische Nonsens, anstatt auf eine gesamteuropäische auf 27 nationale Volksabstimmungen zu setzen macht mich fassungslos, mit welcher Unterwürfigkeit die Doppelspitze der österreichischen Sozialdemokratie vor dem Herausgeber der Kronenzeitung den Diener macht. Täte sie dies nur als Partei: entwürdigend und schlimm genug. Sie tut es aber als Regierungspartei in Person der Bundeskanzlers und des Parteiobmannes. Sie führt die Republik ad absurdum.
Die Realverfassung lautet seit gestern (endgültig):
Österreich ist eine autokratische Monarchie. Ihr Recht geht von der KRONE aus.

Nur zur Erinnerung: vor nicht ganz einem Jahr mussten auf einer Vorarlberger Alpe (für Menschen östlich des Arlbergs: Alm) 112 Kühe geschlachtet werden, weil sie an einer Euterinfektion erkrankt waren.
Nicht irgendjemand, sondern der Landesveterinär hat damals massive Kritik am System der Landwirtschaftsförderung geübt.

29-01-239-Umstellung-LW-Foerderung (pdf, 14 KB)

Die Gesamtförderungen für die Vorarlberger Landwirtschaft beliefen sich im Jahr 2007 auf rund 70 Millionen Euro. Davon kommen 30 Mio aus dem Landesbudget (rund 28 Mio von der EU und rund 12 Mio vom Bund).
Den derzeit praktizierten Unfug der EU-Agrarförderungen werden nicht so schnell ändern können. Das System der Vorarlberger Landwirtschaftsförderung schon.
Den Antrag dazu haben wir schon im letzten Herbst eingebracht und heute noch einmal präzisiert und verstärkt.

Reform-Vorarlberger-LW-Foerderung (pdf, 44 KB)

Wie sagte es ein Bauer gestern am Telefon: "Dia mit da schönschta und gröschta Wiesa kriagand ou no am meischta Geald!"
Ich habe heute versucht, die Anzahl der unterschiedlichen Förderungen und Prämien herauszufinden. Bei 43 habe ich aufgehört weiter zu suchen. Es gäbe bestimmt noch mehr...